Liebe Grüße aus der Welt des Datenschutzes und herzlich willkommen zum DSGVO.CARE Newsletter AUGUST 2020.

August 2020... es geht heiß her und das nicht nur auf dem Thermometer, sondern auch im Datenschutz wo die Entscheidung des EuGH das EU-US-Privacy Shield zu kippen viele Unternehmen dezent ins Schwitzen bringt.
Natürlich hat sich auch das Team von DSGVO.CARE mit dieser Entscheidung auseinander gesetzt und wird auch über die weitere Entwicklung berichten.

Die wichtigste Lektion für alle Unternehmen (und das sind wohl so ziemlich alle) die sich wegen dem Urteil des EuGH Sorgen machen gleich "20 Millionen Strafe" auszufassen:

KEEP CALM AND DON'T PANIC!

Ja! Die Auswirkungen des Urteils betreffen so gut wie alle Unternehmen, da man in irgendeiner Form (spätestens in zweiter oder dritter Reihe) immer irgendeinen US-Bezug hat.
Allerdings sollte man nicht vergessen, dass die Entscheidung des EuGH sich in erster Konsequenz gegen die USA und deren Überwachungsgesetze richtet und letztlich bezweckt wird, dass ein neues, DSGVO-konformes Privacy-Shield ausgehandelt wird.
Und bis es soweit ist sollte man - wie der EuGH zwischen den Zeilen ausgesprochen hat - auf die Standarddatenschutzklauseln setzen oder (noch besser!) europäische Alternativen in Erwägung ziehen.

Noch keine Stellungnahme zur Entscheidung des EuGH über das Privacy Shield findet sich im aktuellen Newsletter 03/2020 der österreichischen DSB, welcher am 29.07. versendet wurde. Diesbezüglich wird man wohl auf den nächsten Newsletter 04/2020 zuwarten müssen.

Generell kann man sagen, dass sich - mit Ausnahme der Stellungnahme zur datenschutzrechtlichen Rahmenbedingungen von Contact-Tracing-Apps im Bereich COVID-19 keine - wie man im Englischen sagt - "Page Turner" vorfinden, sodass man - in Remarques Worten - die aktuelle Situation mit "Im Westen nichts Neues" zusammenfassen kann.