Wer kennt die Namen nicht? Max Schrems und Facebook/Marc Zuckerberg passen zusammen wie Austin Powers und Dr. Evil. In dem allseits beliebten Franchise gibt es demnächst wieder ein Sequel.
(Anmerkung: also Facebook! Nicht Austin Powers... obwohl der auch cool wäre....)

Worum gehts dieses mal?

Wieder einmal geht es um die altbekannten Fragen, ob Facebooks Einwilligungen den Anforderungen des Datenschutzes genügen. Die Argumente beider Seiten sind ebenso bekannt: Seitens Max Schrems wird argumentiert, dass dies eben nicht der Fall sei. Intransparent und schwammig seien die ganzen Bestimmungen bei Facebook und insofern klar ein Widerspruch zu den Vorgaben der DSGVO. Seitens Facebook wird im Wesentlichen der Standpunkt vertreten, dass die DSGVO hier - wenn überhaupt nur eine minimale Nebenrolle spielt - da es nicht um Datenschutz, sondern um Vertragsrecht geht. Außerdem fragt man sich warum man sich hier überhaupt wegen solcher juristischer Spitzfindigkeiten (wink wink nudge nudge) aufregen kann.

Aber seien wir ehrlich: hier die ganze Sache wieder komplett aufzurollen bringt nichts und wollen wir auch nicht tun, da die bevorstehende Verhandlung vor dem Obersten Gerichtshof in Wien ohnehin noch nicht das Endspiel ist. Denn wie jedem halbwegs vernünftigen juristisch halb-gebildeten klar sein dürfte, will man die Sache in Wien nur "hinter sich" bringen, damit man dann endlich vor den EuGH kommen kann.