Google - 170 Mio Dollar für das widerrechtliche Setzen von Cookies
Arnold Redhammer | 21.September 2019Artikelinhalt
Cookies, so süß und verführerisch sie auch sind, so gefährlich sind Sie nicht nur für die Figur sondern auch für Webseitenbetreiber und in diesem speziellen Fall für Google. Diese begnügen sich in den USA mit diesem Vergleich so wie auch TikTok bereits einen Vergleich anstrebte - jedoch mit schlanken 5,7 Mio $. In Europa gibt es diese Form des Vergleichs nicht, hier gehen Unternehmen gleich mal in die nächste Instanz.
Google wurde in den USA vorgeworfen, dass Sie mithilfe von Cookies widerrechtlich Informationen gesammelt hätten und dazu auch Ihre Marktmacht missbraucht hätten. Durch ein Gesetz zum Schutz der Privatsphäre von Kindern im Internet (COPPA) wird vorgeschrieben, dass bei Kindern unter 13 Jahren das Setzen von Cookies die Erlaubnis der Erziehungsberechtigten voraussetzt. Im Zuge eines Vergleichs werden nun von Google 170 Millionen Dollar gezahlt. Aus einem ähnlichen Grund zahlte bereits TikTok 5,7 Millionen Dollar.
Der gegenständliche Fall zeigt sehr gut auf, dass US-Behörden ganz anders arbeiten als die Behörden in Europa bzw. der europäischen Union. Anstelle eines formellen Strafverfahrens wurde mit Google ein Deal in Höhe von 170 Millionen Dollar vereinbart. Dieser ist – im Gegensatz zum auf EUR 50 Millionen lautenden – Entscheidung der CNIL allerdings rechtskräftig. Die Entscheidung der CNIL hingegen wurde in die nächsthöhere Instanz getragen und ist bis heute noch offen.
Leider lässt der Artikel offen, wie Google in Zukunft gedenkt die Erlaubnis der Eltern einzuholen. Es ist mehr als fraglich, ob die gesetzlichen Verpflichtungen überhaupt effektiv nachgegangen werden kann. Man denke nur an die Homepages oder Plattformen bei denen die Besucher nach dem Alter gefragt werden ohne dieses dann effektiv kontrollieren zu können….